Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetsite www.KuechenINFO.net

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Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.

Die Website Kuecheninfo.net wird von der Die Planung Verlagsgesellschaft mbH mit Sitz in Darmstadt (nachfolgend kuecheninfo.net) betrieben.

1. Geltungsbereich

Die Die Planung Verlagsgesellschaft mbH präsentiert im virtuellen Internetportal Kuecheninfo.net Informationen, Produkte und Servicedienstleistungen von Industrie, Handel, Zubehörlieferanten und anderen Dienstleistern aus dem Bereich K¸che & Wohnen.

Durch die Teilnahme an der Internetsite Kuecheninfo.net erkennt der Nutzer, sei es als Werbetreibender bzw. Kunde oder als Surfer, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.

2. Verantwortlichkeit für Inhalte

Der Auftraggeber ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) verletzen. Kuecheninfo.net ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob die Inhalte Rechte Dritter beeinträchtigen oder gegen objektives Recht verstoßen.

Persönliche Mitteilungen in hierfür vorgesehenen Rubriken (z.B. Forum oder Chatroom) sind in sachlicher Form abzufassen und dürfen keine rechtswidrigen Inhalte beinhalten.

Kuecheninfo.net behält sich im übrigen vor, nach billigem Ermessen die Aufnahme bestimmter Inhalte abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte und Mitteilungen ganz oder teilweise zu löschen. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Inhalte oder sonstige Eingaben des Kunden nicht im Einklang mit den vorstehenden Bestimmungen stehen und/oder erkennbar rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben und/oder dazu geeignet sind, das Image der Website zu schädigen. Aus einer entsprechenden Löschung kann der Kunde keine Ansprüche herleiten.

3. Gewährleistung

Kuecheninfo.net übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Kuecheninfo.net welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens kuecheninfo.net kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Kuecheninfo.net behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Aus den Zugangshindernissen zur elektronischen Darstellung, die auf Wartungsarbeiten oder andere Umstände zurückzuführen sind, oder sonstige Fehlfunktionen der elektronischen Darstellung, entstehen keine Ansprüche von Kunden gegenüber Kuecheninfo.net.

Für die auf den Webseiten von Kuecheninfo.net dargestellten Inhalte Dritter (Informationen, Meinungen, Kommentare, Empfehlungen und Angebote) ist nicht kuecheninfo.net verantwortlich. Die Inhaber der Internetsites, zu denen auf den Seiten von Kuecheninfo.net ein Hyperlink besteht, sind sowohl für deren Inhalt als auch für den Verkauf der dort angebotenen Produkte ausschließlich verantwortlich. Kuecheninfo.net vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Webseiten
und erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Kuecheninfo.net hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert Kuecheninfo.net sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von kuecheninfo.net eingerichteten Gästebüchern, Mailinglisten und Diskussionsforen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Site, auf welche verwiesen wurde.

Schadensersatzansprüche gegen Kuecheninfo.net sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, kuecheninfo.net, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von Kuecheninfo.net aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert. Eine verschuldenunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Teilnehmern oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Kuecheninfo.net keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Teilnehmern oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von kuecheninfo.net nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen.

Alle Angaben innerhalb der Dienstleistungsangebote teilnehmender Dritter sind für Kuecheninfo.net fremde Inhalte im Sinne des § 5 Abs. 2 TDG (Teledienste Gesetz).

4. Kostenpflichtige Teilnahme

Die Inanspruchnahme der Internet-Dienstleistungen von Kuecheninfo.net erfolgt auf der Grundlage der hierfür gültigen Preisliste. Eine ƒnderung der Tarife bleibt vorbehalten.

5. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

Die Rechnungsstellung erfolgt nach dem ersten Schaltungstag. Bei Vorrauszahlung wird 3% Skonto gewährt. Ansonsten ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen und ohne Abzug zu zahlen.

Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet.

Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorrauszahlung verlangen.

6. Kündigung

Das zwischen kuecheninfo.net und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen innerhalb der in den Mediaunterlagen angegebenen Fristen gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

7. Datenschutzhinweis

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden. Jede Nutzung der Datenbestände für Massenmails oder sonstige Werbema?nahmen sowie die Verwertung in fremden Datenbanken gilt als Versto? gegen ßß 87a ff UrhG.

8. Urheber- und Nutzungsrecht

Alle Daten, Informationen, Texte, Firmenzeichen, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht, Kuecheninfo.net ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung im einzeln und in der Gesamtheit auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch kuecheninfo.net gestattet. Etwaige Rechte des Kunden an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Die Teilnahme und Nutzung des Angebotes von Kuecheninfo.net sowie die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von Kuecheninfo.net unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschlie?lich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-‹bereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Teilnahme an dem Angebot von Kuecheninfo.net wird Darmstadt als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung findet auf Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn zwingendes Internationales oder Europäisches Verbraucherschutzrecht vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt.

Das FernAbsG (Fernabsatz Gesetz) findet auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und kuecheninfo.net keine Anwendung.

10. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.